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MARKENANMELDUNG DEUTSCHLAND


Markenanmeldung Deutschland

Vor einer Markenanmeldung ist generell zu empfehlen, eine Markenrecherche innerhalb der betroffenen Markenbestände (nicht nur innerhalb der beim Deutschen Markenamt registrierten Marken) und gegebenenfalls eine Recherche innerhalb des betroffenen Handelsregisters durchzuführen. Recherchiert werden sollte nicht nur nach identischen, sondern auch nach ähnlichen Bezeichnungen (Ähnlichkeitsrecherche).

Bei einer Markenanmeldung ist anzugeben, für welche Waren bzw. Dienstleistungen die Eintragung erfolgen soll. Die amtliche Grundgebühr für die nationale Markenanmeldung beinhaltet die Anmeldung für bis zu 3 Klassen. Zu beachten ist, dass eine nachträgliche Erweiterung des Waren-/ Dienstleistungs-verzeichnisses nicht möglich ist. Hierfür wäre eine neue, zusätzliche Markenanmeldung notwendig. Bei der Erstellung des Waren-/ Dienstleistungsverzeichnisses ist daher besondere Sorgfalt gefordert.

Auch bei der Wiedergabe des anzumeldenden Zeichens ist besondere Sorgfalt geboten, da hier spätere Änderungen ebenfalls nicht mehr möglich sind. Auch hierfür wäre eine neue Markenanmeldung erforderlich. Die angemeldete Markenform spielt später im Rahmen der rechtserhaltenden Markenbenutzung sowie der Markenverteidigung eine besondere Rolle.

Die amtlichen Kosten des deutschen Patent- und Markenamtes für eine nationale Markenanmeldung schlüsseln sich wie folgt auf:

 
» Anmeldegebühr: EUR 300,00
» Beschleunigungsgebühr (optional):
EUR 200,00
» jede weitere Klasse
ab der 4. Waren-/ Dienstleistungsklasse:

EUR 100,00

Bei Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes kommen bei einer Markenanmeldung weitere Kosten hinzu.






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